Zu jeder Tages- und Nachtzeit können die Menschen im Internet surfen oder allerlei Beiträge sowie Inhalte ins Netz stellen. So auch die Presse. Fast alle Zeitungen verfügen mittlerweile über ein Internet-Archiv, so dass sämtliche Artikel online abgerufen werden können. Wenn das “Hamburger Abendblatt” beispielsweise rechtsverletzende Artikel bereit hält, kann der Betroffene in Deutschland klagen – dank des fliegenden Gerichtsstandes sogar an seinem bevorzugten Gericht.

Bei Pressesachen mit Auslandsbezug hat der BGH vor kurzem hierzu eine wichtige Änderung bekannt gegeben: War bislang das Kriterium des “bestimmungsgemäßen Abrufs” entscheidend, wird nunmehr ein “deutlicher Bezug zum Inland” verlangt.

Was immer das nun in der Praxis zu bedeuten hat.

E-Mails, SMS und Internet machen den weltweiten Austausch von Informationen möglich und gehören mittlerweile zum absoluten Standard moderner Kommunikation. Dabei werden Daten in kaum vorstellbaren Maß produziert und weitergegeben. Und nicht immer sind die privaten Inhalte vor dem Zugriff Dritter geschützt.

Dass die Nutzung von Mailservern und das gleichzeitige Ausfiltern des E-Mail-Verkehrs auch strafbar sein kann, zeigt dieser Podcast.

Anfang September hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass das deutsche Glücksspiel-Monopol europarechtswidrig ist. Die Richter haben eine Übergangszeit ausdrücklich abgelehnt und die Unwirksamkeit der gesetzlichen Regelungen mit sofortiger Wirkung erklärt. In fünf Fragen und Antworten erklären wir, welche praktischen und rechtlichen Konsequenzen sich aus den Entscheidungen ergeben.

Aufgrund des großen Umfangs dieses Themas besteht der Podcast aus zwei Teilen. Heute hören Sie den zweiten Teil, den ersten gab es bereits letzte Woche.

Anfang September hat der Europäische Gerichtshof entschieden , dass das deutsche Glücksspiel-Monopol europarechtswidrig ist. Die Richter haben eine Übergangszeit ausdrücklich abgelehnt und die Unwirksamkeit der gesetzlichen Regelungen mit sofortiger Wirkung erklärt. In fünf Fragen und Antworten erklären wir, welche praktischen und rechtlichen Konsequenzen sich aus den Entscheidungen ergeben.

Aufgrund des großen Umfangs dieses Themas besteht der Podcast aus zwei Teilen. Den ersten Teil hören Sie heute. Den zweiten Teil gibt es in der nächsten Woche.

Die Nutzung von Computern und Internet hat auch im Wettbewerbsrecht im Hinblick auf den Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen an Bedeutung gewonnen. Die Übermittlung dieser betrieblichen Geheimnisse durch den Einsatz moderner Kommunikationsmittel oder auch nur durch die Mitnahme von Daten mittels Speichermedien, wie beispielsweise einem USB-Stick, sind technisch leicht möglich und relativ unauffällig machbar.

Dass dieses Verhalten unter strafrechtlichem Aspekt Konsequenzen für den Betroffenen haben kann, wird im heutigen Podcast veranschaulicht.

Eine Hausdurchsuchung und die damit zusammenhängende Beschlagnahme ist ärgerlich. Und manchmal auch sehr nervenaufreibend. Die Polizeibeamten stehen vor der Tür, manchmal lässt es sich auch der Staatsanwalt persönlich nicht nehmen, mitzukommen und schon geht die für den Betroffenen unangenehme Suche los.

Wenn es gut läuft, haben die Beamten einen richterlichen Beschluss dabei und gehen umsichtig vor. In vielen Fällen interessieren sich die Beamten mittlerweile sowieso nur für die Computer, Laptops, die Hard- und Software. In diesem Zusammenhang werden auch zwangsläufig E-Mails beschlagnahmt, ob diese nun zum eigentlichen Vorwurf gehören oder nicht. Häufig weiß der Betroffene gar nicht, wie er sich richtig verhalten soll und vor allem, was er in dieser Situation tun kann.

Dieser Podcast soll eine kleine Hilfestellung in den Fällen der Hausdurchsuchung und der Beschlagnahme geben.

Welche datenschutzrechtlichen Auskunftspflichten müssen Unternehmen einhalten, wenn sie personenbezogene Daten verarbeiten? Rechtsgrundlage der Auskunftspflicht ist § 34 BDSG.

Mit dieser Frage beschäftigt sich der heutige Podcast.

Aufgrund des großen Umfangs dieses Themas besteht der Podcast aus zwei Teilen. Heute hören Sie den zweiten Teil, den ersten gab es bereits letzte Woche. Während wir im ersten Teil umfangreich die Auskunftspflichten des Unternehmens dargestellt haben, geht es heute um die Frage, wann ausnahmsweise keine Auskunftspflicht besteht.

Welche datenschutzrechtlichen Auskunftspflichten müssen Unternehmen einhalten, wenn sie personenbezogene Daten verarbeiten? Rechtsgrundlage der Auskunftspflicht ist § 34 BDSG.

Mit dieser Frage beschäftigt sich der heutige Podcast.

Aufgrund des großen Umfangs dieses Themas besteht der Podcast aus zwei Teilen. Den ersten Teil hören Sie heute. Den zweiten Teil gibt es in der nächsten Woche.