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Zeitpunkt der Informationspflichten bei Gewinnspielen

Gerade angesichts neuer Medien wie Fernsehen, Internet oder dem mobilen Telekommunikationsbereich stellt sich für den Veranstalter eines Gewinnspiels regelmäßig die Frage, wann genau er die Teilnehmer über die näheren Bedingungen seines Spiels informieren muss.

So bietet eine SMS nur 140 Zeichen. Auch der Platz auf dem TV-Bildschirm ist begrenzt. Und auch eine Webseite bietet nicht wirklich ausreichend Platz.

Wann und wie muss ein Gewinnspiel-Veranstalter über die Teilnahmebedingungen informieren? Reicht es aus, wenn die Information irgendwann im Laufe der Anmeldung geschieht? Oder muss die Belehrung bereits bei der ersten Werbung erfolgen?

Dieser Frage geht der heutige Podcast nach.



# 12/08/2010 | Kommentare (0) | Glücks- / GewinnspielR | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Hinweis "Solange der Vorrat reicht" wettbewerbsrechtlich ausreichend

Immer wieder ist bei aktuellen Verkaufsangeboten in Zeitungen und Zeitschriften der Hinweis des Anbieters “Solange der Vorrat reicht” zu sehen. Häufig wird dem Verbraucher mit einer tollen, kostenlosen Zugabe der Kauf eines bestimmten Produktes angepriesen.

Ist ein solches Handeln zulässig?

Mit dieser Frage beschäftigt sich der heutige Podcast.



# 05/08/2010 | Kommentare (0) | Gewerbl. Rechtsschutz | Recht d. Neuen Medien

Veröffentlichung von Telefonsex- und Kontaktanzeigen offline und online - Teil 2

Der heutige Podcast beschäftigt sich mit einem etwas brisanteren Thema: Es geht um die Zulässigkeit von Telefonsexanzeigen. Denn die Veröffentlichung der teilweise sehr pikanten Inserate kann für einen Verlag oder Webseitenbetreiber durchaus problematisch werden.

Was mit einer Verbreitung der Kontakt – und Telefonsexanzeigen zusammenhängt und welche der Anzeigen ohne weiteres zulässig sind, wird in diesem Podcast erklärt.

Aufgrund des großen Umfangs ist der Podcast in zwei Teile geteilt, heute hören Sie den zweiten. Den ersten gab es bereits letzte Woche.



# 29/07/2010 | Kommentare (0) |

Veröffentlichung von Telefonsex- und Kontaktanzeigen offline und online - Teil 1

Der heutige Podcast beschäftigt sich mit einem etwas brisanteren Thema: Es geht um die Zulässigkeit von Telefonsexanzeigen. Denn die Veröffentlichung der teilweise sehr pikanten Inserate kann für einen Verlag oder Webseitenbetreiber durchaus problematisch werden.

Was mit einer Verbreitung der Kontakt – und Telefonsexanzeigen zusammenhängt und welche der Anzeigen ohne weiteres zulässig sind, wird in diesem Podcast erklärt.

Aufgrund des großen Umfangs ist der Podcast in zwei Teile geteilt, heute hören Sie den ersten. Den zweiten Teil hören Sie nächste Woche.



# 22/07/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Haftung für fremde Online-Inhalte: Die Grundlagen-Entscheidung "chefkoch.de" des Bundesgerichtshofs

Seit langem ist im Online-Bereich ein kontrovers diskutiertes Thema, wann ein Portal-Betreiber für fremde Inhalte haftet: Ist Rapidshare für die illegalen Video- und Musikdownloads verantwortlich, die Dritte hochladen? Ist die Auktionsplattform haftbar dafür, dass auf ihr gefälschte Markenartikel, wie z.B. Rolex-Uhren, angeboten werden? Kann der Betreiber eines Forums auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn einzelne User sich daneben benehmen?

Ende 2009 hat der Bundesgerichtshof mit der “chefkoch.de”-Entscheidung (Urt. v. 12.11.2009 – Az.: I ZR 166/07) ein weiteres Grundlagen-Urteil zu diesem Problemkomplex gefällt.



# 15/07/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Tchibo.de: Online-Finanzprodukte und Versicherungen nur mit amtlicher Erlaubnis?

Unser Podcast “Kritische Angebote in Partnerprogrammen: Finanzprodukte” ist bereits vier Jahre her. Und das damals angesprochene Problem harrt weiterhin einer Lösung.

Die juristische Frage lautet: Wann und unter welchen Umständen muss ein Affiliate, der Finanzprodukte oder Versicherungen bewirbt, selbst über eine besondere Erlaubnis nach der Gewerbeordnung verfügen?

Eine erste Antwort gibt nun eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg, die wir im heutigen Podcast besprechen.



# 08/07/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Das P-Konto kommt – Der neueste Fluch für alle Gläubiger

Zwei Jahre lang hat die Bundesregierung an einem neuen Geniestreich gefeilt und der Bundesrat hat diesen abgesegnet: Das Pfändungsschutzkonto – kurz: P-Konto – tritt am 01. Juli 2010, also heute, in Kraft.

Das P kann man in diesem Zusammenhang getrost durch das Wort “Panik” ersetzen. Zumindest, wenn man Gläubiger einer Forderung ist oder wird.

Hat bislang jeder Gläubiger mit einem Titel in der Hand schon mehr als genug Steine auf dem Weg zur Realisierung seiner Forderung liegen, fällt ihm mit dem Pfändungsschutz-Konto nun ein ganzer Felsbrocken direkt vor die Füße.

Ob und wie der Gläubiger um diesen Felsbrocken herum kommen kann, soll der heutige Podcast aufzeigen.



# 01/07/2010 | Kommentare (5) | Gewerbl. Rechtsschutz | Recht d. Neuen Medien

Aktuelle Urteile zu Personensuchmaschinen - Teil 2

In der letzten Zeit schießen sie wie Pilze aus dem Boden.
Gemeint sind die sogenannten Personensuchmaschinen. Im Sekundentakt durchforsten sie das Internet, speichern Daten und stellen Verknüpfungen und Querverweise her. Die wohl bekanntesten Vertreter im deutschsprachigen Raum sind Yasni und 123people.

Viele rechtliche Fragen stellen sich beim Betrieb einer solchen Personensuchmaschine. Und bislang gibt es kaum Urteile, die weiterhelfen könnten.

Der heutige Podcast versucht, ein wenig Licht in diese Dunkelheit zu bringen. Aufgrund des großen Umfangs dieses Themas besteht der Podcast aus zwei Teilen. Heute hören Sie den zweiten Teil. Den ersten Teil gab es bereits in der letzten Woche.



# 24/06/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz