Mit dem heutigen Podcast starten wir eine neue Rechtsreihe im Law-Podcast: IT-Recht für App-Entwickler. Sie erläutert, was Softwarehäuser und Programmierer bei der Erstellung von Smartphones-Apps rechtlich berücksichtigen müssen. Dabei wird insbesondere auf die Unterschiede zwischen den Plattformen iOS und Android eingegangen.

Die Serie startet mit den Rechten und Pflichten des App-Entwicklers. Der heutige Podcast ist in drei Teile geteilt.

Dies ist der zweite Teil. Den ersten gab es bereits letzte Woche, den dritten Teil hören Sie nächste Woche.

Mit dem heutigen Podcast starten wir eine neue Rechtsreihe im Law-Podcast: IT-Recht für App-Entwickler. Sie erläutert, was Softwarehäuser und Programmierer bei der Erstellung von Smartphones-Apps rechtlich berücksichtigen müssen. Dabei wird insbesondere auf die Unterschiede zwischen den Plattformen iOS und Android eingegangen.

Die Serie startet mit den Rechten und Pflichten des App-Entwicklers. Der heutige Podcast ist in drei Teile geteilt. Den ersten hören sie heute, die beiden anderen gibt es die nächsten Wochen.

Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung aus August 2011 noch einmal seine bisherige Rechtsprechung bestätigt und bejahte auch in diesem Fall die Mithaftung des Merchants für die von seinem Affiliate begangenen Wettbewerbsverletzungen.

Bereits Ende 2009 hatten die Karlsruher Richter eine Grundlagen-Entscheidung zur Mitstörerhaftung des Merchants für seinen Affiliate getroffen.

Durch die Mitte 2010 in Kraft getretene Verbraucherkredit-Richtlinie haben sich wesentliche Änderungen für den Kreditbereich ergeben. Sowohl offline als auch online. Wir haben über die Neuerungen bereits in der Vergangenheit in einem Law-Podcasting-Zweiteiler ausführlich berichtet.

Problematisch bei der Reform sind besonders die Änderungen bei den Preisangabepflichten. In zwei ellenlangen Vorschriften – § 6 a und § 6 b Preisangabenverordnung – macht der deutsche Gesetzgeber bis auf das I-Tüpfelchen genaue Vorgaben.

Nun hatte sich das Landgericht Stuttgart nach Inkraftreten dieser Reform mit der Online-Werbung der CreditPlus Bank auseinanderzusetzen.

Der Bundesgerichtshof hat im November 2011 die jahrzehntelang umstrittene Frage gerichtlich geklärt, ob der administrative Ansprechpartner einer Domain – auch Admin-C genannt – für Rechtsverstöße haftet. Die Richter beantworten die Frage differenziert: Grundsätzlich keine Haftung, aber unter bestimmten Umständen dann doch…

Der heutige Podcast beschäftigt sich mit diesem neuen Urteil und welche rechtlichen und praktischen Folgen sich daraus ergeben. Aufgrund des großen Umfangs ist er in zwei Folgen geteilt. Heute hören Sie den zweiten Teil, den ersten gab es bereits letzte Woche.
P.S.: Aufgrund einer unerwarteten Raum-Zeit-Anomalie hat ein Schwarzes Loch die ersten paar Sätze des Podcasts leider verschluckt. Wir bitten dies zu entschuldigen…

Der Bundesgerichtshof hat im November 2011 die jahrzehntelang umstrittene Frage gerichtlich geklärt, ob der administrative Ansprechpartner einer Domain – auch Admin-C genannt – für Rechtsverstöße haftet. Die Richter beantworten die Frage differenziert: Grundsätzlich keine Haftung, aber unter bestimmten Umständen dann doch…

Der heutige Podcast beschäftigt sich mit diesem neuen Urteil und welche rechtlichen und praktischen Folgen sich daraus ergeben. Aufgrund des großen Umfangs ist er in zwei Folgen geteilt. Heute hören Sie den ersten Teil, den zweiten gibt es nächste Woche.

P.S.: Aufgrund einer unerwarteten Raum-Zeit-Anomalie hat ein Schwarzes Loch die ersten paar Sätze des Podcasts leider verschluckt. Wir bitten dies zu entschuldigen…

Jeder kennt sie und hat sie schon einmal online gesehen: Die AdWords-Anzeigen, in denen vollmundig versprochen wird, die jeweils beworbene Ware innerhalb von “nur 24 Stunden” zu liefern.

Ist eine solche Reklame erlaubt? Eigentlich müsste sie doch verboten sein. Denn wenn der Kunde z.B. Freitag abend etwas bestellt, bekommt er das Produkt nicht am Sonnabend oder Sonntag, sondern erst am darauffolgenden Montag. Also wird hier doch etwas versprochen, was tatsächlich nicht eingehalten wird. Ein klarer Fall von Irreführung würde man meinen. Oder etwa doch nicht?

Der heutige Podcast geht dieser Frage nach und beschäftigt sich mit einem Grundlagen-Urteil des Bundesgerichtshofs aus April 2011, das weit über den Einzelfall hinaus Bedeutung für den gesamten Online-Bereich hat.

Jeder kennt sie oder hat zumindest ihren Namen einmal gehört: Parship, ElitePartner oder eDarling. Es geht um die Firmen, die anbieten, online seinen Traumpartner zu finden.

Die Verträge enthalten häufig sehr lange Kündigungszeiträume. Neben vielen anderen offenen Punkten stellt sich hier nun die Frage, ob die Vereinbarung eines solch langen Zeitraums bei Online-Partnervermittlungsverträgen erlaubt ist oder ob nicht wesentlich kürzere Zeiträume zu berücksichtigen sind.

Nach deutschem Recht können nämlich Verträge, die sogenannte “Dienste höherer Art” betreffen, vom Kunden grundsätzlich jederzeit gekündigt werden, d.h. ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. Der Gesetzgeber geht hier davon aus, dass bei dieser Art von Verträgen eine besondere Vertrauensstellung zwischen den Parteien herrscht, so dass es unzumutbar wäre, wenn nicht eine sofortige Beendigung möglich wäre.

Das AG München hatte Mitte 2011 zu entscheiden, ob auch die Vermittlung von Online-Partnerschaften unter diese Regelung fällt.