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Online-Hausverlosung rechtswidriges Gewinnspiel

Nun ist sie da, die – soweit ersichtlich – erste gerichtliche Entscheidung, die sich mit den gewinnspielrechtlichen Regelungen des Rundfunksstaatsvertrags in puncto Internet beschäftigt.

Das Verwaltungsgericht Münster hat Mitte Juni 2010 eine Online-Hausverlosung als unzulässiges Gewinnspiel eingestuft und das behördliche Verbot als rechtmäßig beurteilt. Der heutige Podcast setzt sich mit dem Inhalt dieser Gerichtsentscheidung und den sich daraus ergebenden rechtlichen Konsequenzen näher auseinander.



# 02/12/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Glücks- / GewinnspielR | Gewerbl. Rechtsschutz

Gesetzliche Neuerungen im Online-Kreditvermittler-Bereich - Teil 2

Durch die Anfang Juni 2010 in Kraft getretene Verbraucherkredit-Richtlinie haben sich auch wesentliche Änderungen für den Bereich der Kreditvermittler ergeben. Sowohl online als auch offline.

Der heutige Podcast Artikel fasst die wichtigsten Punkte zusammen. Aufgrund des großen Umfangs dieses Themas besteht der Podcast aus zwei Teilen. Den ersten Teil gab es bereits letzte Woche, heute hören Sie den zweiten Teil.



# 25/11/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Gesetzliche Neuerungen im Online-Kreditvermittler-Bereich - Teil 1

Durch die Anfang Juni 2010 in Kraft getretene Verbraucherkredit-Richtlinie haben sich auch wesentliche Änderungen für den Bereich der Kreditvermittler ergeben. Sowohl online als auch offline.

Der heutige Podcast Artikel fasst die wichtigsten Punkte zusammen. Aufgrund des großen Umfangs dieses Themas besteht der Podcast aus zwei Teilen. Den ersten Teil hören Sie heute. Den zweiten Teil gibt es in der nächsten Woche.



# 18/11/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Ein Pyrrhus-Sieg: Betreiber von "dsds-news.de" gewinnt gegen RTL

Die Schlagzeile verbreitete sich wie sich ein Donnerhall durch das Internet: RTL unterliegt im Streit um die Domain “dsds-news.de” vor dem Oberlandesgericht Köln und kann von der Privatperson, welche die Domain zuerst für sich anmeldete und bisher benutzte, nicht verlangen, auf sie zu verzichten.

Der heutige Podcast beleuchtet diese Entscheidung ein wenig und stellt die kritische Frage, ob der Erfolg, der so groß medial gefeiert wurde, nicht in Wahrheit ein verkappter Pyrrhus-Sieg ist, also ein teuer erkaufter Erfolg.



# 11/11/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Und es geht doch: Vergünstigungen und Rabatte im Bereich der Heilmittel - Teil 2

In Deutschland ist es grundsätzlich erlaubt, Verbraucher durch Rabatte, Bonussysteme oder Ähnliches zum Kauf von Produkten zu überzeugen. Jeder kennt Werbeaussagen wie: “drei Teile zum Preis von zwei” oder “einen Monat umsonst im Internet surfen”.

Im Bereich der Heilmittelwerbung sind solche Maßnahmen äußerst problematisch. Das Heilmittelwerbegesetz verbietet nämlich beinahe jede Form von Vergünstigungen, wie zum Beispiel Rabatte.

Hierüber ärgern sich viele Anbieter von Heilmitteln. Vor allem Apotheken haben in der Vergangenheit versucht, mit Vergünstigungen zu werben. So hat zum Beispiel eine Apotheke Rabatte auf Medikamente gegen Haarausfall gewährt. Hierfür wurde sie prompt verurteilt.

Dem werbewilligen Apotheker, nennen wir ihn einmal Hans Müller, kann aber geholfen werden.

Der heutige Podcast zeigt nämlich auf, dass es für Anbieter von Heilmitteln durchaus Möglichkeiten gibt, Kunden Vergünstigungen anzubieten. Aufgrund des großen Umfangs des Themas, besteht der Podcast aus zwei Teilen. Diese Woche hören Sie den zweiten Teil. Die erste Folge gab es bereits letzte Woche.



# 04/11/2010 | Kommentare (0) | Heilmittelwerberecht | Gewerbl. Rechtsschutz

Und es geht doch: Vergünstigungen und Rabatte im Bereich der Heilmittel - Teil 1

In Deutschland ist es grundsätzlich erlaubt, Verbraucher durch Rabatte, Bonussysteme oder Ähnliches zum Kauf von Produkten zu überzeugen. Jeder kennt Werbeaussagen wie: “drei Teile zum Preis von zwei” oder “einen Monat umsonst im Internet surfen”.

Im Bereich der Heilmittelwerbung sind solche Maßnahmen äußerst problematisch. Das Heilmittelwerbegesetz verbietet nämlich beinahe jede Form von Vergünstigungen, wie zum Beispiel Rabatte.

Hierüber ärgern sich viele Anbieter von Heilmitteln. Vor allem Apotheken haben in der Vergangenheit versucht, mit Vergünstigungen zu werben. So hat zum Beispiel eine Apotheke Rabatte auf Medikamente gegen Haarausfall gewährt. Hierfür wurde sie prompt verurteilt.

Dem werbewilligen Apotheker, nennen wir ihn einmal Hans Müller, kann aber geholfen werden.

Der heutige Podcast zeigt nämlich auf, dass es für Anbieter von Heilmitteln durchaus Möglichkeiten gibt, Kunden Vergünstigungen anzubieten. Aufgrund des großen Umfangs des Themas, besteht der Podcast aus zwei Teilen. Diese Woche hören Sie den ersten Teil.



# 28/10/2010 | Kommentare (0) | Heilmittelwerberecht | Gewerbl. Rechtsschutz

Die Schranken des Urheberrechts - Teil 2: Die Privatkopie

Mittlerweile dürfte jedem bewusst sein, dass es äußerst problematisch werden kann, wenn man fremde Texte oder Werke – egal welcher Größe und welchen Umfangs – einfach verwendet, ohne den Urheber oder Rechteinhaber zuvor um Erlaubnis zu bitten. Häufig schwingt berechtigterweise die Angst vor einer Abmahnung mit.

Dass dem nicht immer so sein muss und es durchaus Möglichkeiten gibt, Teile oder sogar ganze Werke zu übernehmen, zeigt dieser Podcast. Er ist aufgrund der Größe in zwei Teile geteilt. Heute hören Sie den zweiten Teil. Letzte Woche gab es bereits den ersten Teil.



# 21/10/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Die Schranken des Urheberrechts - Teil 1: Das Zitatrecht

Mittlerweile dürfte jedem bewusst sein, dass es äußerst problematisch werden kann, wenn man fremde Texte oder Werke – egal welcher Größe und welchen Umfangs – einfach verwendet, ohne den Urheber oder Rechteinhaber zuvor um Erlaubnis zu bitten. Häufig schwingt berechtigterweise die Angst vor einer Abmahnung mit.

Dass dem nicht immer so sein muss und es durchaus Möglichkeiten gibt, Teile oder sogar ganze Werke zu übernehmen, zeigt dieser Podcast. Er ist aufgrund der Größe in zwei Teile geteilt. Heute hören Sie den ersten Teil. Nächste Woche folgt der zweite.



# 14/10/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz